Sonntag , 18 Februar 2018
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Unser Land braucht einen Integrationsbeauftragten

© Bild: Bündnis 90 die Grünen Fraktion M-V

© Bild: Bündnis 90 die Grünen  M-V

Prominente Unterstützung für die Sommertour von Spitzenkandidatin Silke Gajek. Gajek traf sich am gestrigen Abend mit Dieter Lauinger, Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, um sich über das Thema Integration auszutauschen. Als Ergebnis des Gesprächs verstärkt die Spitzenkandidatin ihre Forderung nach der Einführung einer oder eines Integrationsbeauftragten der Landesregierung, um die Integrationsarbeit auf Landesebene bedarfsgerecht zu koordinieren.

Dazu erklärt Silke Gajek:

“Mecklenburg-Vorpommern braucht eine oder einen Integrationsbeauftragten. Die Integration geflüchteter Menschen ist eine zentrale Querschnittsaufgabe der Landespolitik mit hoher Priorität. Bislang hat es die Landesregierung jedoch versäumt, ein strukturiertes, ressortübergreifendes und finanziell solides Konzept für die Integration geflüchteter Menschen vorzulegen. Vielmehr verteilen sich die Zuständigkeiten über insgesamt drei Ressorts, die teilweise konträre Positionen vertreten. Bei einer oder einem Landesintegrationsbeauftragten könnten Sachverstand und Zuständigkeiten institutionell zusammengeführt und dringend erforderliche strukturelle Verbesserungen in die Wege geleitet werden. Zudem könnten die Gemeinden und Kommunen beratend begleitet werden.

Im Gespräch mit Dieter Lauinger zeigte sich mir, dass unsere Forderung nach einer koordinierten und vor allem ressortübergreifenden Integrationsarbeit der richtige Weg im Sinne einer Willkommenskultur sein kann. Für mich, wie für uns Grüne gilt weiterhin: die erfolgreiche Integration der neu in unserem Land angekommenen Menschen ist eine große Aufgabe und vor allem Chance für Mecklenburg Vorpommern.”

Dieter Lauinger ergänzt:

“Thüringen hat mit der Schaffung der Stelle einer Landesintegrationsbeauftragten gute Erfahrungen gemacht. Seit Mai 2015 konnten wir in den Kernbereichen der Integration Sprache, Arbeit und Bildung wichtige Projekte voranbringen. Seit Juni gibt es den Entwurf eines Thüringer Integrationskonzeptes, dass wichtige Leitlinien der Integrationspolitik vorgibt. Dazu gehört etwa eine kontinuierliche Sprachförderung von Anfang an und die Möglichkeit einer schuladäquaten Bildung für Menschen, die formal nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind. Das sind grundlegende Voraussetzungen für den Weg in ein selbstbestimmtes Leben und für umfassende gesellschaftliche Teilhabe. Integration wird dabei als ein wechselseitiger Prozess verstanden, der alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens einbezieht. Eine große Unterstützung dabei ist, dass wichtige Akteure der Integration, wie Landesregierung, Migrationsvereine und Initiativen konsequent in den Prozess mit eingebunden worden sind.”

Hintergrund:

In Thüringen hatten sich die LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrem Koalitionsvertrag auf die Schaffung eines Landesintegrationsbeauftragten verständigt. Seit Mai 2015 hat die Rechtsanwältin Mirjam Kruppa diese Stelle inne.